Gerichtsurteile

  • Eben auf Heise / Telepolis gelesen, wovon 2 der Urteile bereits mehr
    oder weniger bekannt sein dürften.


    Ich für meinen Teil sag erstmal nichts dazu. Ich rege mich bloß wieder
    zuviel auf und bekomme dann womöglich noch Kopfschmerzen.


    Zuviel der Dolormin tun dann auch nicht mehr gut.


    Hier geht zum Artikel:


    Bafög, Kino.to und 20 Cent

  • 20 Cent<13000€<226000€. Das Strafmaß scheint vom Betrag abzuhängen.
    Auf den ersten Blick.
    Genauer gesagt kann man zu keinem dieser Urteile darüber hinaus etwas vernünftiges kommentieren. Zu wenig Informationen, um dahinterzusteigen. Dass Telepolis diese Dinge anprangert, ist sicher lobenswert und es wird seinen Grund haben. Doch ich kenne ihn nicht. Allerdings ist es weniger lobenswert, auf Bild.de zu verlinken und daraus Informationen zu beziehen, wie es der Autor macht.

  • Wegen 20ct wurde doch gerade erst ein Dachdecker totgetreten. :evil:
    Hierzulande urteilen Richter üblicherweise nach gültigem Recht, also nach der Gesetzgebung und ihnen obliegt nur ein geringer Raum für eigenes Ermessen. Recht hat mit Gerechtigkeit nicht viel zu tun. In den USA darf inzwischen jeder "Hilfsheriff" nach belieben Menschen in Gewahrsam nehmen, ohne das es einer unabhängigen Verhandlung oder eines Urteilspruches bedarf. Alles unter dem Deckmantel des "National Defense Authorization Act" und sogar auf unbestimmte Zeit. Die FEMA ist gerade dabei, recht viele und grosszügige "Lager" zu errichten. Yes, we can? Done!

  • Vor Gericht und auf hoher See sind wir in des Erbauers Hand. :rolleyes:


    Ich hörte mal davon, daß unbeleckte Normalbürger zu 80% Vertrauen in die Justiz haben. Unter jenen, die wie auch immer irgendwann mit dem Kadi zu tun hatten, nur noch 20% ... :P

    Und so sei der Hammer ewiges Symbol unseres Aufstiegs aus dem Schatten des Schwindlers.

  • Im ersten Moment dachte ich, wollen die da einen verar***en? Oo
    Das ist echt heftig 8o

    "Laß deine Zunge nicht wie eine Fahne sein, die im Wind eines jeden Gerüchts zu flattern beginnt."
    Imhotep; Baumeister, Bildhauer, Iripat, Oberster Vorlesepriester und Siegler des Königs, des Pharao Netjeri-chet Djoser

    Einmal editiert, zuletzt von Neferure ()

  • Urteil aus England zum Urheberrecht. Ferne geht es um Bilder, welche sich
    ähnlich sind.


    Zitat

    Urteil: Bereits ähnlich aussehende Bilder verletzten das Urheberrecht


    Zitat

    Dass die unerlaubte Verwendung bereits existierender Bilder bestraft werden kann, ist an sich nichts Neues. Kürzlich allerdings verlor ein Unternehmen das Verfahren vor einem Londoner Gericht, weil es ein Foto verwendete, welches ähnlich wie ein bestehendes arrangiert wurde. In beiden Fällen wurde ein öffentlicher und somit hochgradig populärer Ort abgebildet.

  • Zitat

    Kein zweiter Auskunftsanspruch bei Abmahnung? Rasch verlor vor dem LG Frankfurt



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    Bundesverfassungsgericht:


    Zitat

    Die Regelungen zur Speicherung und Herausgabe von Nutzerdaten, Passwörtern und PIN-Codes an Ermittlungsbehörden und andere staatliche Stellen sind teilweise verfassungswidrig (Az. 1 BvR 1299/05). Das hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss entschieden. Die Regeln verletzten zum Teil das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung.




    ----------------------------------------------------------------


    Zitat

    Abmahnungen: Gericht präzisiert Regeln für Kostenübernahme

  • Der artikel den du verlinkst ist alles andere als neutral...
    wertender gehts schonf ast garnicht...



    beim fall 1)... das sparbuch hätte er halt angeben MÜSSEN... aber wenn er wirklich keinen zugang hat dazu ist das ganze schon komisch.



    2) was is daran komisch? der hat urheberrechtsverletzungen begangen^^ und 220000€ als HIVempfänger verdienen is auch n hübsches sümmchen...



    3) da muss ich recht geben strafe is zu wenig

  • Dito.


    Zitat

    Guiseppe M. hätte auf dem Kaiserdamm langsamer laufen können, erklärte der Richter, schließlich sei sein Verfolger acht bis neun Meter hinter ihm gewesen.


    Das is mit das dämlichste was ich je gehört hab. Ja nee is klar Oo ich laufe langsamer, wenn einer hinter mir her rennt. Straßenverkehr gut und schön, man muss da aufpassen, sicher, aber um ne rote Fußgängerampel scher ich mich da wenig, wenn einer mich mit böser Absicht verfolgt. -.-

    "Laß deine Zunge nicht wie eine Fahne sein, die im Wind eines jeden Gerüchts zu flattern beginnt."
    Imhotep; Baumeister, Bildhauer, Iripat, Oberster Vorlesepriester und Siegler des Königs, des Pharao Netjeri-chet Djoser

  • 8o Oh mein Gott 8o

    "Laß deine Zunge nicht wie eine Fahne sein, die im Wind eines jeden Gerüchts zu flattern beginnt."
    Imhotep; Baumeister, Bildhauer, Iripat, Oberster Vorlesepriester und Siegler des Königs, des Pharao Netjeri-chet Djoser

  • Ich dachte bisher immer, dass Fahrerflucht hart bestraft wird. Offensichtlich ist dem aber nicht so.


    Und manche scheinen vergessen zu haben, dass vorausschauendes Fahren
    mindestens so wichtig ist, wie ordentlich funktionierende Bremsen am Fahrzeug und mehr oder weniger viele Urteile spotten jeder Beschreibung.