Haftung Forenbetreiber

  • Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig - und so wie ich den Heise-Verlag kenne, werden die auch noch ein Weilchen weiterstreiten. Noch ist kein Grund zur Panik. Und ausserdem sind wir ja alle ganz lieb...

  • So weit ich das verstanden habe ist es nicht der Heise Verlag, der da geklagt und verloren hat sondern eine weitere Partei, die Betreiber eines anderen Forums ist:


    Zitat

    Original von Joerg Heidrich in
    Mit einer weiteren höchst umstrittenen Entscheidung der 24. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg endete das Verfahren, das von dem Betreiber des "Supernature"-Forums", Martin Geuß, angestrebt wurde, um Rechtssicherheit für Forenbetreiber zu erreichen. [...] Hintergrund des Verfahrens war eine Abmahnung, die der Forenbetreiber Anfang 2006 hinsichtlich mehrerer Postings auf seinem Board erhalten hatte. [...] Geuß reagierte auf diese Abmahnung seinerseits mit einer Gegenabmahnung. Obwohl die Gegenseite daraufhin erklärte, die Ansprüche nicht weiter zu verfolgen, erhob der Forenbetreiber eine negative Feststellungsklage mit dem Ziel, "allen Forenbetreibern in Deutschland ein Stück Rechtssicherheit zu geben". Insbesondere wolle man sich bestätigen lassen, dass "der Heise-Fall individuell und nicht auf andere Foren übertragbar" sei. Finanziert wurde die Klage durch eine von Geuß initiierte Spendensammlung. [...] Ob die Parteien gegen die Entscheidung Rechtsmittel einlegen, ist noch nicht bekannt.


    Da das Verfahren durch Spenden finanziert wurde ist es auch überhaupt nicht sicher, ob in Berufung/Revision gegangen werden kann.

  • Nun, ich weiss, dass der Heise-Verlag damit auch mal ein Problem hatte und bin mir sicher, dass der Verlag an dem Thema dranbleibt:


    Der Heise Zeitschriften Verlag wird gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen. "Eine Vorabkontrolle von Nutzerbeiträgen würde das Ende der gewachsenen Forenkultur in Deutschland bedeuten", kommentierte Verlagsjustiziar Joerg Heidrich: "Unserer Ansicht nach handelt es sich um ein grobes Fehlurteil. Es hätte gravierende Folgen für alle Betreiber von Foren, wenn die Entscheidung Bestand haben sollte." (Zitat aus dem verlinkten Artikel)


    Wenn's hier im speziellen um ein anderes Forum geht, so sei es.